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Vorbereitung auf zukünftiges Wertstoffgesetz

  • 07.08.2012
  • Handel
  • Jörg Müllers

Handel und Hersteller haben durch die Gründung einer GbR einen ersten Schritt zur Unterstützung der Einführung eines Wertstoffgesetzes unternommen.

Der Zweck der gemeinsamen Gesellschaft von Handelsverband Deutschland (HDE), Markenverband, der BKV Plattform für Kunststoff und Verwertung und der Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie (BVE) besteht darin, die organisatorischen Vorkehrungen für die Errichtung einer Zentralen Stelle im Sinne eines zukünftigen Wertstoffgesetzes zu treffen. Mitte Juli hatte Bundesminister Altmaier in einem Thesenpapier zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Wertstofferfassung die Einrichtung einer Zentralen Stelle als wichtiges Instrument für eine rechtskonforme Umsetzung beschrieben. Künftige Aufgaben dieser Stelle sollen insbesondere die Registrierung und Mengenmeldung von Verpflichteten sein, die im Rahmen einer erweiterten Produktverantwortung nicht nur für die Rücknahme von Verkaufsverpackungen, sondern auch von bestimmten Waren aus Kunststoff und Metallen verantwortlich sein werden. Damit könnte nach Aussage des BBW voraussichtlich auch die Zwangsrücknahme der „sehr kleinen Elektrogeräte“ privater Kunden für den Handel entschärft werden.

Kontakt: www.buerowirtschaft.info

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