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Canon klagt gegen Ninestar

Canon hat einem Bericht des Nachrichtenportals businessweek.com zufolge bei der International Trade Commmission in Washington erneut eine Patentrechtsklage gegen Ninestar Image International eingereicht.

Darüber hinaus strengen die Japaner auch eine Zivilklage gegen den chinesischen Hardcopy-Hersteller am Federal Court in New York an. Grund für die Klage sind zwei nach Ansicht von Canon verletzte US-Patente in Tonerkartuschen des chinesischen Herstellers, die in Canon und HP-Laserdruckern eingesetzt werden können. Ziel ist es, den Import der betroffenen Produkte zu unterbinden. Betroffen sind neben Ninestar verschiedene Schwester- und Tochterunternehmen sowie diverse US-amerikanische Distributoren und Importeure.

Es ist nicht das erste Mal, dass Ninestar juristische Konsequenzen drohen. Bereits im Dezember vergangenen Jahres war der chinesische Hersteller ebenfalls bei einer Patentrechtsklage von Canon unterlegen. Damals ging es um Inkjet-Patronen. Nach einer bereits 206 angestrebten Patentrechtsklage von musste Ninestar 2009 zudem 11 Millionen Dollar Strafe zahlen.

Kontakt: www.canon.de, www.businessweek.com, www.ninestarimage.com

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