BusinessPartner PBS
Brother-Toner
Brother-Toner

Patentstreit: Brother erhält Schadensersatz

Brother hat den Patenstreit mit einem deutschen Distributor von Tonerkartuschen beigelegt. Nachdem der Druckerhersteller bereits 2016 erfolgreich gegen die Verletzung seiner Patente vorgegangen war, wurde dem japanischen Unternehmen nun Schadensersatz zugesprochen.

Der Distributor hatte eine breite Palette an patentverletzenden Tonern für Laserdrucker und –Multifunktionsgeräte vertrieben. Das Landgericht Düsseldorf, vor dem der Fall im April 2016 behandelt wurde, verbot dem Großhändler die betroffen Tonerkartuschen weiter zu vermarkten und ordnete an, die Produkte zurückzurufen sowie für Schadensersatz aufzukommen. In Übereinstimmung mit dem Urteil habe der Distributor die entstanden Kosten zurückerstattet sowie die Namen von Lieferanten und gewerblichen Endkunden und die Verkaufszahlen offengelegt, teilt der Hersteller mit. Zu Höhe des Schadensersatzes sowie zum betroffenen Großhändler indes wollte man sich nicht äußern.

Mit dem Ergebnis sei man sehr zufrieden, erklärt Tadashi Ishiguro, Representative Director and Senior Managing Executive Officer bei Brother. „Es hat sich erneut gezeigt, dass wir starke IP-Rechte haben, deren Verletzung sich nicht lohnt.“ Auch künftig werde man entschieden gegen solche Verletzungen vorgehen.

Kontakt: www.brother.de 

Weitere Artikel zu:
Verwandte Themen
Thomas Bergmann
Thomas Bergmann bei styro gestartet weiter
Mithilfe des „PRINT-GREEN“-Programms von Kyocera Document Solutions wurden nicht nur 96.000 Tonnen CO2 kompensiert, sondern auch 44.000 effiziente Haushaltskocher im Siaya-Gebiet installiert und so die Lebensbedingungen von mehr als 200.000 Menschen verbe
Kyocera spart über 96.000 Tonnen Kohlendioxid ein weiter
Christoph Thomas und Rudolph Hanke (rechts)
Hama-Geschäftsführer geht in Ruhestand weiter
Thomas Nöth
Thomas Nöth ist neuer Regionalleiter West bei Kinnarps weiter
Jubiläumsjahr mit vielen Aktionen: Mitarbeiter von Fellowes Europa in Spanien
Fellowes engagiert sich für guten Zweck weiter
„Campus der Zukunft“ – Steelcase belohnt die besten Ideen mit Geldpreisen. (Bild: Steelcase)
Steelcase belohnt gute Ideen weiter