BusinessPartner PBS

Canon scheitert in Patentstreit mit Pelikan

Der Druckerhersteller Canon ist Medienberichten zufolge vor dem Bundesgerichtshof in letzter Instanz gescheitert, Pelikan wegen Patentverletzung verurteilen zu lassen.

Der japanische Konzern hatte vor dem Landgericht Düsseldorf eine Schadensersatzklage eingereicht, weil Pelikan unter anderem das Patent DE 69417353 verletzt haben soll. Das Patent soll dem Hersteller eine angebliche Erfindung sichern, die durch eine „t-förmige“ Anordnung der Kammern die Breite von Druckpatronen mit drei Farben reduziert. Pelikan hatte die Löschung des Patents beantragt, weil dies nach Ansicht des Unternehmens keine Erfindung darstellt.

Das Bundespatentamt hatte das Patent bereits 2004 für nichtig erklärt, wogegen Canon Berufung einlegte. Der X. Zivilsenat des BGH hat diese Berufung nun zurückgewiesen. Ob der Erfolg Pelikan hilft, bleibt fraglich. Vor Kurzen erst hatte der BGH die Bestandskraft eines weiteren Canon-Patents bestätigt, auf das der japanische Konzern seine Schadensersatzansprüche stützt. Mit einem Ende des Rechtsstreits ist im kommenden Frühjahr zu rechnen.

Kontakt www.canon.de, www.pelikan.de

Verwandte Themen
In den ersten drei Quartalen des Jahres erwirtschaftete DocuWare einen weltweiten Umsatz von 36 Millionen Euro.
DocuWare-Gruppe wächst um 30 Prozent weiter
Florian Löhle, Vertriebsleiter Deutschland bei Bene
Florian Löhle wird Vertriebsleiter Deutschland bei Bene weiter
Jalema an seinem Firmensitz im niederländischen Reuvel
Jalema feiert 70-Jähriges weiter
Anwenderbeirat „Concept Office“ bei seinem Treffen bei wegscheider office Solution in Hannberg (Bild: wegscheider office Solution)
wegscheider sammelt Wünsche der Anwender weiter
Daniel Petrasch, kaufmännischer Leiter Sigel, (rechts) und Sascha Staude, Qualitätsmanagement Sigel, (links) nehmen die Urkunde zur ISO-9001-Zertifizierung von Dietmar Winner, Geschäftsführer TAW Cert für QM-Systeme und Personal, entgegen. (Bild: Sigel)
Sigel zertifiziert nach ISO 9001  weiter
Das Business Solutions Centre stärkt die Präsenz von Panasonic in Wiesbaden, aktuelle Lösungen zur Zusammenarbeit werden etwa im CommsCUBE präsentiert. (Bild: Panasonic)
Panasonic mit neuem Business-Solutions-Centre gestartet weiter