BusinessPartner PBS

Canon scheitert in Patentstreit mit Pelikan

Der Druckerhersteller Canon ist Medienberichten zufolge vor dem Bundesgerichtshof in letzter Instanz gescheitert, Pelikan wegen Patentverletzung verurteilen zu lassen.

Der japanische Konzern hatte vor dem Landgericht Düsseldorf eine Schadensersatzklage eingereicht, weil Pelikan unter anderem das Patent DE 69417353 verletzt haben soll. Das Patent soll dem Hersteller eine angebliche Erfindung sichern, die durch eine „t-förmige“ Anordnung der Kammern die Breite von Druckpatronen mit drei Farben reduziert. Pelikan hatte die Löschung des Patents beantragt, weil dies nach Ansicht des Unternehmens keine Erfindung darstellt.

Das Bundespatentamt hatte das Patent bereits 2004 für nichtig erklärt, wogegen Canon Berufung einlegte. Der X. Zivilsenat des BGH hat diese Berufung nun zurückgewiesen. Ob der Erfolg Pelikan hilft, bleibt fraglich. Vor Kurzen erst hatte der BGH die Bestandskraft eines weiteren Canon-Patents bestätigt, auf das der japanische Konzern seine Schadensersatzansprüche stützt. Mit einem Ende des Rechtsstreits ist im kommenden Frühjahr zu rechnen.

Kontakt www.canon.de, www.pelikan.de

Verwandte Themen
Moderner Auftritt: die neue Jalema-Website
Jalema forciert Marktbearbeitung weiter
Mehr Flexibilität, hohe Kundenorientierung – Raphael Barth (links) und Michael Schubert führen seit drei Jahren den Hersteller Renz aus Heubach.
Renz will Wachstum vorantreiben weiter
Die „Stenorette A“ – vor 60 Jahren das erste Diktiergerät von Grundig – wurde wegen seiner grünen Farbe liebevoll „Laubfrosch“ getauft. (Bild: GBC)
Grundig Business Systems feiert Jubiläum weiter
Gut informiert zum Thema Datenschutz: Fachhändler bei der HSM-Schulung
HSM informiert Fachhändler in puncto Datenschutz weiter
Stolzer Preisträger: Ralf Oster ist International Person of the Year 2017
Ralf Oster ist International Person of the Year 2017 weiter
Papierhersteller UPM erweitert sein Angebot für Online-Serviceleistungen. (Bild Monitor: Thinkstockphotos 166011575)
UPM startet neuen eOrder-Service weiter