Epson droht Patentklagen gegen Tintenanbieter

Laut Firmenmitteilung hat die US-Behörde für die Überwachung des Importhandels (I.T.C.) Anfang der vergangenen Woche eine Verfügung zu Gunsten von Epson erlassen. Demnach soll es Herstellern und Importeuren von Tintenpatronen ab sofort verboten sein, insgesamt 750 als patentverletzend geltend gemachte Patronen-Typen für Epson-Drucker in die USA einzuführen und dort zu verkaufen. Die Anordnung gilt bis zu einer endgültigen Entscheidung, die die Handelskommission für den 30. Juli angekündigt hat. Epson sei es gelungen, die Behörde von der Verletzung seiner insgesamt elf geltend gemachten Patente zu überzeugen. Das bei der I.T.C. angestrengte Verfahren gegen 24 Hersteller und Händler aus den USA, China, Korea und Deutschland sei laut Epson Teil einer weltweiten Anstrengung, sich vor "unfairem Wettbewerb" zu schützen.

Kontakt: www.epson.de