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Canon geht gegen Tonerfälschungen vor

Der Technologiekonzern Canon hat Medienberichten zufolge eine Patentklage in Höhe von zwei Millionen Euro gegen einen deutschen Importeur von so genannten Newbuilt-Kartuschen eingereicht.

Die Klage richtet sich gegen eine Verletzung des Patents EP 07 35 432 B1, das die Zahnräder der Tonermodule schützt. Unter Berufung auf dieses Patent war Canon bereits in den USA gegen Recycler vorgegangen. Zur Schadensersatzforderung wolle der Konzern zudem die Verfahrenskosten sowie 1000 Euro pro verkaufter Tonerkartusche zurück bis ins Jahr 2001 geltend machen.

Wegen Verstößen gegen das Patent geht das Unternehmen auch gegen weitere europäische Importeure, Distributoren und Händler vor, die Newbuilt-Kartuschen in die EU importiert haben sollen. Man könne sich zum jetzigen Zeitpunkt zu dem Fall nicht äußern, teilt Richard Berger, Pressesprecher bei Canon Inc. mit. „Canon respektiert das geistige Eigentum anderer“ und erwarte im Gegenzug, dass auch das geistige Eigentum von Canon respektiert werde. Gegen die, die dies nicht respektieren, werde man entschlossen mit allen rechtlichen Mitteln vorgehen.

„Wir sind froh darüber, dass sich die Druckerhersteller endlich des Themas annehmen“, erklärt Christian Wernhart, Präsident des Verbands Europäischer Wiederaufbereiter von Toner und Inkjetkartuschen Etira und Vorstand des in Feldkirchen (Österreich) ansässigen Herstellers alternativer Verbrauchsmaterialien Embatex. Die Etira bemängelt schon seit Jahren die Situation und fordert ein konsequentes Vorgehen gegen illegale Toner-Nachbauten. (BusinessPartner PBS berichtete: Etira fordert Maßnahmen gegen „Fake-Toner“)

Hierbei arbeite man mit den Original-Herstellern (OEM) zusammen, berichtet Wernhart. Der vor kurzem von der Etira veröffentliche Leitfaden zum Thema Clones, der auch bei den OEMs sehr positiv aufgenommen worden sei, habe dazu beigetragen, das Thema verstärkt wieder ins Bewusstsein zu rücken. Für die Zukunft rechnet der Etira-Präsident damit, dass sich die Original-Hersteller intensiver mit dem Thema befassen. Schließlich sei deren Geschäft noch viel stärker betroffen als das der Recycling-Industrie.

Kontakt: www.canon.de; www.etira.org

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