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Weltweiter Rundumschlag von HP gegen Fake-Patronen

Der Hersteller HP hat weltweit Klage gegen Distributoren und Händler eingereicht, die patentrechtsverletzende Tintenpatronen verkaufen.

Wie das Unternehmen in den USA mitteilte, betreffen die Klagen Distributoren und Händler in den Niederlanden, Spanien, Polen, den USA sowie in China. Im Einzelnen hat HP in den Niederlanden Klagen gegen das Unternehmen Digital Revolution B.V. in Nederhorst den Berg eingereicht, den Betreiber des Online-Shops 123ink.nl, der nach Ansicht von HP patentrechtsverletzende Tintentank-Nachbauten einsetzt. Ein zweites Unternehmen, Digital Revolution B.V., hat HP wegen mutmaßlicher Wettbewerbsverzerrung verklagt, das Unternehmen habe beim Verkauf von Newbuilt-Cartridges den Begriff „totally rebuit“ verwendet und die Kunden damit getäuscht.

In Spanien beziehen sich die Klagen auf Newbuilt-Tintenköpfe, hier hat HP elf Unternehmen verklagt, unter anderem Tintas y Toner Shop Ink, S.L.U. und Vasco Informática, S.L.. In Polen hat sich HP mit vier Unternehmen auf Unterlassung, Zerstörung von Beständen und die Erstattung von Gerichtskosten geeinigt: Chameleon S.A., e-Primo.pl Sp. z o.o., Telforceone S.A. und Rafcom Rafal Ziolkowski hatten zugegeben, patentverletzende Inkjet-Patronen zu vertreiben.

In den USA verklagte HP Ninestar Image Tech Ltd., Ninestar Technology Co, Ltd. und Apex Microelectronics Co., Ltd. wegen des Verkaufs von Newbuilt-Patronen und elektrischen Zubehörs. In China richten sich die Klagen von HP gegen Speech Infotech Ltd., einen Distributor, und Jingying Technology, einen Produzenten, wegen der Verletzung von Patenten für den Druckkopf.

Kontakt: www.hp.com 

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