BusinessPartner PBS

Rechtsstreit Brother gegen Pelikan geht weiter

Im bereits seit Mai 2008 laufende Rechtsstreit zwischen beiden Unternehmen wurde eine weitere Runde eingeläutet.

Brother versuche, so die Pelikan-Presseinfo, „Pelikan und andere Drittanbieter vom Patronenmarkt für seine wichtigen Druckertypen zu verdrängen“. Bei Pelikan-Patronen, die zu Originalpatronen von Brother des Typs LC1100/LC980 kompatibel sind, meint der Druckerhersteller, dass die von Pelikan hergestellten und vertriebenen Tintenpatronen ein europäisches Patent sowie ein deutsches Gebrauchsmuster verletzen würden. Aus diesem Grund hat Brother am 17. Mai 2010 zwei Anträge auf einstweilige Verfügung gegen die Pelikan Vertriebsgesellschaft mbH & Co. KG gestellt, denen das Landgericht Düsseldorf am 19. Mai 2010 gefolgt ist, „ohne der Pelikan Vertriebsgesellschaft vorheriges rechtliches Gehör zu gewähren“, so die Firmeninfo. Pelikan hat einen sofortigen Lieferstopp sowie die Einstellung sämtlicher Werbemaßnahmen bezüglich der betroffenen Patronentypen veranlasst.

Pelikan hat gegen diese beiden einstweiligen Verfügungen Widerspruch eingelegt. Dabei macht das Hannoveraner Unternehmen im Wesentlichen geltend, dass den strittigen Schutzrechten weder eine technische Neuerung noch eine erfinderische Tätigkeit zu Grunde liegt. Pelikan hat in der Zwischenzeit Löschungsklage erhoben sowie Einspruch eingelegt. Laut der Pressemitteilung gehöre es „zu Pelikans Prinzipien, das geistige Eigentum Dritter zu respektieren und bei der Produktentwicklung eigene technische Lösungen umzusetzen“.

Kontakt: www.pelikan.de, www.brother.de

Verwandte Themen
„Campus der Zukunft“ – Steelcase belohnt die besten Ideen mit Geldpreisen. (Bild: Steelcase)
Steelcase belohnt gute Ideen weiter
Nah dran an den Kunden aus Banken und Versicherungen: der neue Flagshipstore von Bene in Frankfurt. (Bild: Bene)
Bene eröffnet neuen Flagship-Store in Frankfurt weiter
perform-IT-Geschäftsführer Armin Alt
perform IT steigt in den US-Markt ein weiter
Markus Vogt
Markus Vogt bei Trodat als Vertriebsleiter gestartet weiter
MHS-Geschäftsführerin Simone Schroers
Brother integriert FMAudit in „Print Smart“ weiter
Johannes Bischof, President Konica Minolta Business Solutions Deutschland
Konica Minolta führt Geschäftsbereiche zusammen weiter