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Pelikan weist Vorwürfe von Brother zurück

In einer Stellungnahme hat sich Pelikan zu den rechtlichen Schritten des Druckerherstellers geäußert. Dieser hatte Pelikan mit einer einstweiligen Verfügung den Vertrieb bestimmter kompatibler Patronen untersagen lassen.

Grund der Auseinandersetzung sind zwei von Brother angemeldete Gebrauchsmuster für deren LC 1000 und LC 970 Patronen. Dabei handele es sich um Gebrauchsmuster, die auf eine bestimmte Ausführung von Haltenuten beziehungsweise auf geometrische Merkmale der Tintenendstandsanzeige gerichtet seien. Pelikan hat eigenen Angaben zufolge gegen die beiden erteilten Gebrauchsmuster Löschungsanträge beim Deutschen Patent- und Markenamt eingelegt. Dabei macht das Unternehmen im Wesentlichen geltend, dass den Gebrauchsmustern weder eine technische Neuerung noch eine erfinderische Tätigkeit zu Grunde liegt. Man sei zuversichtlich, dass die beiden Gebrauchsmuster gelöscht werden, heißt es in der Stellungnahme.

Brother hatte in vier Fällen versucht eine einstweilige Verfügung wegen Schutzrechtsverletzungen gegen Pelikan geltend zu machen (BusinessPartner PBS berichtete). Das Gericht ist in zwei Fällen der Argumentation von Pelikan gefolgt und hat den Antrag Brothers zurückgewiesen. In zwei weiteren Fällen wurde der Antrag zugelassen und eine einstweilige Verfügung erlassen. „Dieser Entscheid ist aber nicht definitiv und wird von Pelikan angefochten“, erklärte das Unternehmen. Pelikan werde sich gegen Brother mit allen gebotenen rechtlichen Mitteln zur Wehr setzen. Unabhängig von dieser Entscheidung sind laut Pelikan die betroffenen Produkte bereits in einer veränderten Ausführung hergestellt. Pelikan vermeidet dadurch jegliche Unterbrechungen der Auslieferung der Patronen.

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