Canon erwirkt einstweilige Verfügung gegen Printperfect

Der japanische Konzern sieht den deutschen Teils des europäischen Patents 2 087 407 verletzt. Dabei geht es um ein Zahnrad für den Antrieb der Trommeleinheit, die in einigen Canon vor allem aber HP-Laserdruckern zu Einsatz kommt. Canon wirft Printperfect vor Kartuschen, die das Patent verletzen, über Amazon.de (Amazon Standard Identification Number B01NASKWVM und 5452009043) angeboten und verkauft zu haben.

Printperfect und seine Geschäftsführer haben die vorläufige einstweilige Verfügung als endgültig und verbindlich angenommen; sie ist damit rechtskräftig.

Kontakt: www.canon.de