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Mitsubishi und Diatec legen Patentrechtsstreit bei

Der japanische Hersteller Mitsubishi Paper Mills (MPM) hat eine Abfindungsvereinbarung mit der italienischen Diatec Holding unterzeichnet und damit den Patentrechtsstreit zwischen den Unternehmen bezüglich Inkjet-Medien beigelegt.

Der Konflikt beruht auf einem juristischen Vorgehen von MPM in Deutschland gegen die Diatec Tochtergesellschaften Sihl GmbH, Sihl Direct GmbH und Sihl AG aufgrund der Rechtsverletzung von MPM-Patenten im Bereich von Inkjet-Medien. Die Abfindungsvereinbarung sieht die Zahlung einer Gebühr an MPM vor. Über die weiteren Bedingungen und Konditionen wurde Stillschweigen zwischen den Parteien vereinbart. MPM sieht seine Aktivitäten im Segment der Inkjet-Medien als Kerngeschäft an und ist Inhaber einer Reihe von Schutz- und Urheberrechten in diesem Bereich. Auch in Zukunft will MPM diese Rechte stets wahren und verteidigen, um seine Marktstellung im Segment der Inkjet-Medien weiterhin zu stärken.

Kontakt: www.mitsubishi-paper.com, www.sihl-direct.de

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