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Epson setzt Patentrechte durch

Im Supplies-Markt herrscht weiterhin Bewegung. So hat sich der Drucker-Hersteller nach der Verletzung des Patentrechts in Bezug auf seine Tintenpatronen mit drei deutschen Unternehmen geeinigt.

Betroffen waren die Adam Riesig GmbH in Braunschweig, die Smartink GmbH & Co.KG aus Schönebeck sowie das Bielefelder Unternehmen Internetvertrieb Bielefeld GmbH (druckerzubehoer.de). Alle drei Firmen handeln mit dem Vertrieb von Tintenpatronen entweder online oder per Katalog. Als Teil der Einigung vereinbarten die Unternehmen, den Verkauf jener Patronen einzustellen, bei denen Epson seine Patentrechte verletzt sieht. Außerdem verpflichteten sie sich laut Information des Herstellers zu Ausgleichszahlungen an Epson. Über die vollen Bedingungen der Einigung wurde Vertraulichkeit vereinbart.

Betroffen waren die Adam Riesig GmbH in Braunschweig, die Smartink GmbH & Co.KG aus Schönebeck sowie das Bielefelder Unternehmen Internetvertrieb Bielefeld GmbH (druckerzubehoer.de). Alle drei Firmen handeln mit dem Vertrieb von Tintenpatronen entweder online oder per Katalog. Als Teil der Einigung vereinbarten die Unternehmen, den Verkauf jener Patronen einzustellen, bei denen Epson seine Patentrechte verletzt sieht. Außerdem verpflichteten sie sich laut Information des Herstellers zu Ausgleichszahlungen an Epson. Über die vollen Bedingungen der Einigung wurde Vertraulichkeit vereinbart.

Betroffen waren die Adam Riesig GmbH in Braunschweig, die Smartink GmbH & Co.KG aus Schönebeck sowie das Bielefelder Unternehmen Internetvertrieb Bielefeld GmbH (druckerzubehoer.de). Alle drei Firmen handeln mit dem Vertrieb von Tintenpatronen entweder online oder per Katalog. Als Teil der Einigung vereinbarten die Unternehmen, den Verkauf jener Patronen einzustellen, bei denen Epson seine Patentrechte verletzt sieht. Außerdem verpflichteten sie sich laut Information des Herstellers zu Ausgleichszahlungen an Epson. Über die vollen Bedingungen der Einigung wurde Vertraulichkeit vereinbart.

Betroffen waren die Adam Riesig GmbH in Braunschweig, die Smartink GmbH & Co.KG aus Schönebeck sowie das Bielefelder Unternehmen Internetvertrieb Bielefeld GmbH (druckerzubehoer.de). Alle drei Firmen handeln mit dem Vertrieb von Tintenpatronen entweder online oder per Katalog. Als Teil der Einigung vereinbarten die Unternehmen, den Verkauf jener Patronen einzustellen, bei denen Epson seine Patentrechte verletzt sieht. Außerdem verpflichteten sie sich laut Information des Herstellers zu Ausgleichszahlungen an Epson. Über die vollen Bedingungen der Einigung wurde Vertraulichkeit vereinbart.

Kontakt: www.epson.de

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