BusinessPartner PBS

Patentrecht: Samsung geht erfolgreich gegen Toner-Reseller vor

Der koreanische Technologiekonzern Samsung ist vor dem Landgericht München erfolgreich gegen vier Wiederverkäufer vorgegangen, die patenrechtsverletzende Toner vertrieben haben.

Die Händler hatten kompatible Toner für die Samsung-Kartusche CLP-620 (Aktenzeichen 7 O 18276/14, 7 O 18277/14, 7 O 18278/14 und 7O 18279/14) verkauft. Mit ihrem Urteil bestätigen die Richter, dass die vertrieben Tonerkartuschen gegen den deutschen Teil des europäischen Samsung-Patent EP 1 975 744 verstoßen, und untersagten den weiteren Vertrieb der Produkte. Zudem müssen die seit 24. Juli 2013 verkauften Kartuschen dieses Typs zurückgerufen werden.  

Um wen genau es sich bei den betroffenen Händlern handelt wurde nicht bekannt. Diese haben jedoch noch die Möglichkeit Widerspruch gegen das Urteil einzulegen. Aktuell ist zudem ein Einspruchsverfahren gegen das Samsung-Patent vor dem Europäischen Patentamt anhängig.  

Kontakt: www.samsung.de, www.justiz.bayern.de 

Weitere Artikel zu:
Verwandte Themen
Händlershop von JT company bei Amazon
Canon erwirkt einstweilige Verfügung gegen JT Company weiter
In den ersten drei Quartalen des Jahres erwirtschaftete DocuWare einen weltweiten Umsatz von 36 Millionen Euro.
DocuWare-Gruppe wächst um 30 Prozent weiter
Florian Löhle, Vertriebsleiter Deutschland bei Bene
Florian Löhle wird Vertriebsleiter Deutschland bei Bene weiter
Jalema an seinem Firmensitz im niederländischen Reuvel
Jalema feiert 70-Jähriges weiter
Anwenderbeirat „Concept Office“ bei seinem Treffen bei wegscheider office Solution in Hannberg (Bild: wegscheider office Solution)
wegscheider sammelt Wünsche der Anwender weiter
Daniel Petrasch, kaufmännischer Leiter Sigel, (rechts) und Sascha Staude, Qualitätsmanagement Sigel, (links) nehmen die Urkunde zur ISO-9001-Zertifizierung von Dietmar Winner, Geschäftsführer TAW Cert für QM-Systeme und Personal, entgegen. (Bild: Sigel)
Sigel zertifiziert nach ISO 9001  weiter