BusinessPartner PBS

Batteriegesetz tritt in Kraft

Heute tritt das Batteriegesetz (BattG) in Kraft und löst die geltende Batterieverordnung ab. Damit startet auch das BattG-Melderegister für die Hersteller und Importeure. Der Handel ist zunehmend in der Pflicht.

Zu den neuen Aufgaben des Umweltbundesamtes (UBA) gehören die Führung eines zentralen elektronischen Melderegisters für Batteriehersteller und die bundesweite Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten. Das vom Gesetzgeber vorgesehene BattG-Melderegister ist über die UBA-Internetseite zu erreichen.

Ziel des BattG-Melderegisters ist, die Wahrnehmung der abfallwirtschaftlichen Produktverantwortung von Herstellern und Importeuren abzusichern. Hersteller im Sinne des Batteriegesetzes sind verpflichtet bis zum 28. Februar 2010 ihre Marktteilnahme in dem BattG-Melderegister anzuzeigen. Die Nutzung des Melderegisters ist gebührenfrei. Auch Verbraucher können nachvollziehen, ob der Hersteller der von ihnen genutzten Batterien angezeigt ist.

Die wesentlichen Änderungen des Batteriegesetzes sind:

Vertriebsverbot für cadmiumhaltige Gerätebatterien, Einrichtung eines zentralen BattG-Melderegisters, herstellereigene Rücknahmesysteme bedürfen der behördlichen Genehmigung, verbindliche Sammelziele für Gerätebatterien, Kennzeichnungs- und Hinweispflichten.

Weitere Informationen zum Batteriegesetz und dem BattG-Melderegister gibt es unter www.umweltbundesamt.de/abfallwirtschaft/battg/index.htm

„Mit diesem Gesetz wird der Handel einmal mehr in die Pflicht genommen, seinem Hersteller auf die Finger zu sehen anstatt dies den Marktüberwachungsbehörden zu überlassen“, meint Volker Wessels, Referent beim Bundesverband Bürowirtschaft (BBW). „Er muss im Register selbst nachsehen, ob der Hersteller der Batterien ordnungsgemäß registriert ist. Wenn nicht, übernimmt der Händler automatisch die Haftung für die Rücknahme der Batterien, die er verkauft.“

Kontakt: www.umweltbundesamt.de, www.bbw-online.de

Verwandte Themen
Kunden erwarten heute zunehmend Informationen zur Nachhaltigkeit von Produkten. Drei Viertel der Händler teilen laut Bitkom Informationen zu Zertifizierungen sowie Materialien und Inhaltsstoffen, die Mehrheit informiert zu Reparaturmöglichkeiten beziehung
Mehrheit der Händler informiert über Nachhaltigkeitsaspekte weiter
Ein neues Element des Orgatec-Programms ist das Wherever Whenever – Work Culture Festival. Die ersten Speaker stehen fest. (Bild: IBA)
IBA mit hochkarätigem Programm auf der Orgatec weiter
Die neue Funktion “Kleine und mittlere Unternehmen bevorzugen” macht die zahlreichen kleinen Unternehmen, die auf Amazon Business verkaufen, für große Unternehmen, Behörden und das Gesundheitswesen besser auffindbar. (Bild: Screenshot business.amazon.de /
Amazon Business hilft Großkunden bei KMUs einzukaufen weiter
OpenTalk legt besonderen Wert auf Datensicherheit und Datenschutz – ideal für die öffentliche Verwaltung. (Bild: OpenTalk)
Thüringer Landesverwaltung setzt auf OpenTalk weiter
Nach acht Veranstaltungen schließt die Insights-X ihre Tore (Bild: Spielwarenmesse eG / Foto: Alex Schelbert)
Insights-X wird eingestellt weiter
Michele Schönherr, COO Partner Management & Platform Economy bei d.velop (Bild: d.velop)
d.velop und q.beyond schließen Project-Delivery-Partnerschaft weiter