BusinessPartner PBS

Batteriegesetz tritt in Kraft

Heute tritt das Batteriegesetz (BattG) in Kraft und löst die geltende Batterieverordnung ab. Damit startet auch das BattG-Melderegister für die Hersteller und Importeure. Der Handel ist zunehmend in der Pflicht.

Zu den neuen Aufgaben des Umweltbundesamtes (UBA) gehören die Führung eines zentralen elektronischen Melderegisters für Batteriehersteller und die bundesweite Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten. Das vom Gesetzgeber vorgesehene BattG-Melderegister ist über die UBA-Internetseite zu erreichen.

Ziel des BattG-Melderegisters ist, die Wahrnehmung der abfallwirtschaftlichen Produktverantwortung von Herstellern und Importeuren abzusichern. Hersteller im Sinne des Batteriegesetzes sind verpflichtet bis zum 28. Februar 2010 ihre Marktteilnahme in dem BattG-Melderegister anzuzeigen. Die Nutzung des Melderegisters ist gebührenfrei. Auch Verbraucher können nachvollziehen, ob der Hersteller der von ihnen genutzten Batterien angezeigt ist.

Die wesentlichen Änderungen des Batteriegesetzes sind:

Vertriebsverbot für cadmiumhaltige Gerätebatterien, Einrichtung eines zentralen BattG-Melderegisters, herstellereigene Rücknahmesysteme bedürfen der behördlichen Genehmigung, verbindliche Sammelziele für Gerätebatterien, Kennzeichnungs- und Hinweispflichten.

Weitere Informationen zum Batteriegesetz und dem BattG-Melderegister gibt es unter www.umweltbundesamt.de/abfallwirtschaft/battg/index.htm

„Mit diesem Gesetz wird der Handel einmal mehr in die Pflicht genommen, seinem Hersteller auf die Finger zu sehen anstatt dies den Marktüberwachungsbehörden zu überlassen“, meint Volker Wessels, Referent beim Bundesverband Bürowirtschaft (BBW). „Er muss im Register selbst nachsehen, ob der Hersteller der Batterien ordnungsgemäß registriert ist. Wenn nicht, übernimmt der Händler automatisch die Haftung für die Rücknahme der Batterien, die er verkauft.“

Kontakt: www.umweltbundesamt.de, www.bbw-online.de

Verwandte Themen
Reger Andrang trotz Orkan: 5578 Fachbesucher nutzten die diesjährige Insights-X in Nürnberg. (Bild: Messe Nürnberg)
Insights-X setzt auf Internationalisierung weiter
Stand des Papierherstellers Mondi auf der Co-Reach 2017: Die NürnbergMesse wird die Plattform nicht fortführen.
Messe Co-Reach wird eingestellt weiter
Collage zur Trendwelt „Work + Challange“: Interpretiert den Arbeitsplatz als behagliches Gesamtkonzept (Bild: Messe Frankfurt Exhibition GmbH)
Paperworld setzt Büro-Trends in Szene weiter
Erwartung der Umsatzentwicklung für 2017 bei Lieferanten (links) und Werbemittelhändlern (rechts) (Quelle: PSI Branchenbarometer 1/2017)
Werbeartikelbranche rechnet mit Umsatzplus weiter
Weltweit werden die ITK-Umsätze laut EITO-Prognose um 3,3 Prozent auf 3,2 Billionen Euro steigen. (c) ThinkstockPhotos-498122216
ITK-Markt nimmt wieder Fahrt auf weiter
Die Ausgezeichneten (von links): Burkhard Exner (Bürgermeister der Stadt Potsdam), Dr. Heide Naderer (Präsidentin der Hochschule Rhein-Waal), Prof. Dr. Susanne Menzel (Vizepräsidentin der Universität Osnabrück), Dr. Judith Marquardt (Beigeordnete der Stad
Rekord bei Recyclingpapierquote weiter