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Produktpiraten Kampf angesagt

Zum Auftakt der Konsumgütermesse Ambiente am Freitag hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries Produktpiraten den Kampf angesagt.

Laut Zypries wolle die Bundesregierung die deutsche EU-Ratspräsidentschaft nutzen, um europaweit die strafrechtlichen Sanktionen gegen Produktpiraten zu vereinheitlichen. Sie verwies auf eine Kabinettsbeschluss, der die "Informationsrechte geschädigter Unternehmen gegenüber unbeteiligten Dritten" verbessern soll, um Nachahmer entdecken zu können. Diese Auskunftspflicht könne Internet-Provider genauso treffen wie Spediteure, die nachgemachte Waren transportiert haben. Noch immer kommt ein Großteil der Fälschungen aus Asien. 2005 kamen 35,8 Prozent der vom deutschen Zoll beschlagnahmten Plagiate aus China, 10,2 Prozent aus Thailand und 11,5 Prozent aus weiteren asiatischne Ländern, aber immerhin auch 11,2 Prozent aus den USA und 8,7 Prozent aus der Türkei. Auf der Ambiente, die noch bis morgen dauert, sind mehr als zehn Anwälte zusammen mit "Plagiatsuchern" vom Zoll im Einsatz.

Laut Zypries wolle die Bundesregierung die deutsche EU-Ratspräsidentschaft nutzen, um europaweit die strafrechtlichen Sanktionen gegen Produktpiraten zu vereinheitlichen. Sie verwies auf eine Kabinettsbeschluss, der die "Informationsrechte geschädigter Unternehmen gegenüber unbeteiligten Dritten" verbessern soll, um Nachahmer entdecken zu können. Diese Auskunftspflicht könne Internet-Provider genauso treffen wie Spediteure, die nachgemachte Waren transportiert haben. Noch immer kommt ein Großteil der Fälschungen aus Asien. 2005 kamen 35,8 Prozent der vom deutschen Zoll beschlagnahmten Plagiate aus China, 10,2 Prozent aus Thailand und 11,5 Prozent aus weiteren asiatischne Ländern, aber immerhin auch 11,2 Prozent aus den USA und 8,7 Prozent aus der Türkei. Auf der Ambiente, die noch bis morgen dauert, sind mehr als zehn Anwälte zusammen mit "Plagiatsuchern" vom Zoll im Einsatz.

Kontakt: www.ambiente.messefrankfurt.com

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