BusinessPartner PBS

Etira mahnt zu Klagen gegen Nachbauten

  • 13.06.2014
  • Monitor
  • Stefan Syndikus

Der europäische Verband der Wiederaufbereiter von Toner und Tintenpatronen, Etira, ermahnt die OEM-Hersteller, ihre Patentrechtsklagen auf illegale Neubauten zu beschränken.

Anlässlich der Jahrestagung des Etira-Verbandes in Barcelona betonte der Herstellerverband, die Original-Hersteller müssten unterscheiden zwischen dem erlaubten Recyceln leergedruckter Patronen/Kartuschen auf der einen und dem patentrechtsverletzenden Nachbauen der Produkte andererseits. „Die Patentrechtsklagen der OEM-Hersteller sollten sich beschränken auf die patentrechtsverletzenden Neubauten“, unterstrich Vincent van Dijk, der Generalsekretär der Etira nach der Tagung Anfang Juni in Spanien. Der Verband werde sich weiterhin gegen alle Patente wenden, die das Recyceln von Patronen und Kartuschen unmöglich machten sowie gegen unfaire OEM-Patente, die das Wiederaufbereiten erschwerten. Zuletzt hatte Canon mit Patentrechtsklagen – unter anderem auch gegen Recycler aus Deutschland – für Unruhe bei den Unternehmen der Branche gesorgt. In Barcelona tauschten sich die Mitglieder der Etira neben dem Thema Patente auch zu den Themen Klone (illegale Nachbauten von Tintenpatronen und Tonerkartuschen) und Eco-Design aus.

Kontakt: www.etira.org

Verwandte Themen
Die Ausgezeichneten (von links): Burkhard Exner (Bürgermeister der Stadt Potsdam), Dr. Heide Naderer (Präsidentin der Hochschule Rhein-Waal), Prof. Dr. Susanne Menzel (Vizepräsidentin der Universität Osnabrück), Dr. Judith Marquardt (Beigeordnete der Stad
Rekord bei Recyclingpapierquote weiter
Der Großteil der Händler verkauft nach wie vor stationär – ein Drittel der Händler betreibt einen Online-Shop. (Quelle: ibi research: „Der deutsche Einzelhandel 2017“)
Stationäre Händler suchen Heil im Onlinevertrieb weiter
78 Prozent der Befragten sind laut der aktuellen IBA-Studie mit der Ausstattung ihres Arbeitsplatzes zufrieden.
IBA-Studie zum Wohlbefinden am Arbeitsplatz weiter
Die höchste Relevanz für den Einsatz einer digitalen Dokumentenverwaltung haben für mittelständische Unternehmen aktuell die Themen IT- und Datensicherheit, Connectivity und Usability.
Mittelstand will ins digitale Büro investieren weiter
Stolze Preisträger im Wiesbadener Kurhaus: die Gewinner der PSI Sustainability Awards 2017
Die Gewinner der PSI Sustainability Awards 2017 weiter
Ab 1. November 2017 Leiter PSI Distributors Sales & Services: Ralf Uwe Schneider (Mitte) – Hier zusammen mit Daniel Jeschonowski, Geschäftsführer bei Senator und Michael Freter, Geschäftsführer PSI (v.l. n.r.)
Ralf Uwe Schneider wird Leiter des PSI Händlernetzwerks weiter