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Etira mahnt zu Klagen gegen Nachbauten

  • 13.06.2014
  • Monitor
  • Stefan Syndikus

Der europäische Verband der Wiederaufbereiter von Toner und Tintenpatronen, Etira, ermahnt die OEM-Hersteller, ihre Patentrechtsklagen auf illegale Neubauten zu beschränken.

Anlässlich der Jahrestagung des Etira-Verbandes in Barcelona betonte der Herstellerverband, die Original-Hersteller müssten unterscheiden zwischen dem erlaubten Recyceln leergedruckter Patronen/Kartuschen auf der einen und dem patentrechtsverletzenden Nachbauen der Produkte andererseits. „Die Patentrechtsklagen der OEM-Hersteller sollten sich beschränken auf die patentrechtsverletzenden Neubauten“, unterstrich Vincent van Dijk, der Generalsekretär der Etira nach der Tagung Anfang Juni in Spanien. Der Verband werde sich weiterhin gegen alle Patente wenden, die das Recyceln von Patronen und Kartuschen unmöglich machten sowie gegen unfaire OEM-Patente, die das Wiederaufbereiten erschwerten. Zuletzt hatte Canon mit Patentrechtsklagen – unter anderem auch gegen Recycler aus Deutschland – für Unruhe bei den Unternehmen der Branche gesorgt. In Barcelona tauschten sich die Mitglieder der Etira neben dem Thema Patente auch zu den Themen Klone (illegale Nachbauten von Tintenpatronen und Tonerkartuschen) und Eco-Design aus.

Kontakt: www.etira.org

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