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Vergütungspflicht auch für USB-Sticks

Nach langen Verhandlungen haben sich die Hersteller und Importeure von Speichermedien sowie die Verwertungsgesellschaften und der Informationskreis AufnahmeMedien auf eine Zahlung von 10 Cent je Medium geeinigt.

Weil Speichermedien auch zur Vervielfältigung von urheberrechtsgeschütztem Material verwendet werden können, sind die Hersteller nach dem Urheberrecht verpflichtet, eine Urheberabgabe zu zahlen. Diese Vergütungspflicht trifft auch jeden Händler/Importeur, der seine Produkte erstmalig im Inland in Verkehr bringt. Durch die Urheberrechtsnovelle sind davon auch Produkte wie Speicherkarten, USB-Sticks und Festspeicher mit USB-Schnittstelle sowie externe Festplatten explizit vergütungspflichtig.

Die Höhe dieser Urheberrechtsabgabe war lange umstritten. Nach langen Verhandlungen haben die Hersteller und Importeure von Speichermedien und die Zentralstelle für Private Überspielungsrechte (ZPÜ) Ende Juni ein Teil-Ergebnis erzielen können: Zukünftig sind 10 Cent pro Speichermedium unabhängig von der Kapazität der Geräte zu zahlen.

Der entsprechende Tarif, der zunächst nur für Speicherkarten und USB-Speichermedien gilt, ist zwar noch nicht im Bundesanzeiger veröffentlicht worden, aber die Höhe bindet dennoch den Markt, wenn demnächst der Gesamtvertrag abgeschlossen wird.

Die ZPÜ ist dabei verpflichtet, alle inländischen Marktteilnehmer zum Inkasso heranzuziehen. Sie will in den nächsten Monaten den Markt stärker unter Beobachtung nehmen, um Grau-Importe und andere Umgehungsversuche zu verhindern.

Wie der Informationskreis Aufnahme-Medien feststellen musste, ist der Handel oft nicht ausreichend über die gesetzlichen Pflichten und Rahmenbedingungen des komplexen Themas informiert. Konsequenz sei, dass Händler teilweise unwissend Ware nach Deutschland importieren, ohne die gesetzlich vorgeschriebenen Meldungen zu machen und dementsprechend ohne die Urheberabgaben abzuführen. Nicht nur dem Importeur, sondern auch dem Händler drohen in diesem Fall Nachforderungen seitens der Verwertungsgesellschaften in Höhe des doppelten Vergütungssatzes. Auch haftet der Händler neben dem Importeur gegenüber der ZPÜ, wenn er keine Auskunft über seine Bezugsquelle erteilt (§§ 54 ff Urheberrechtsgesetz).

Von der Vergütungspflicht sind übrigens auch alle Importeure und Händler betroffen, die Speichermedien im Internet an deutsche Endkunden anbieten und verkaufen. Sie sind immer zahlungspflichtig, wenn Endkunden im Inland bestellen und die Speichermedien im Inland ausgeliefert werden.

Händler sollten beim Verkauf von Speichermedien beachten, dass derzeit für einige Produkte noch keine Vergütungssätze festgelegt und noch nicht im Bundesanzeiger veröffentlicht worden sind. Da dies aber jederzeit möglich ist, sollte der Handel den Markt derzeit besonders genau beobachten und sich regelmäßig zu diesem Thema informieren, um Nachforderungen seitens der ZPÜ zu vermeiden.

www.informationskreis.com

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