ETIRA fordert Maßnahmen gegen „Fake-Toner“

Patentverletzende Toner-Nachbauten mit falschen Kennzeichnungen aus China bedrohen nach Angaben der Organisation seit mehreren Jahren den heimischen Markt. Die illegalen Kartuschen werden fälschlicherweise als Recyclingprodukte verkauft, obwohl es sich um Neuherstellungen handelt. Die europäische Brancheninteressensvertretung ETIRA schlägt jetzt aufgrund einer neuen Importwelle aus Fernost erneut Alarm.

Dass neben Epson, HP oder Lexmark dieser Tage auch Canon gegen 20 asiatische Firmen wegen Patentrechtsverletzung geklagt hat, unterstreiche die Ernsthaftigkeit der Lage. Christian Wernhart, Präsident der ETIRA und Vorstand des in Feldkrichen ansässigen Herstellers alternativer Verbrauchsmaterialien Embatex, fordert sofortige Maßnahmen gegen das widerrechtliche Vorgehen der asiatischen Billiganbieter: „Die falsch gekennzeichneten Waren täuschen den Verbraucher: Im Glauben, ein umweltfreundliches und nachhaltiges Produkt zu kaufen, wird man in die Irre geführt und bekommt einen billigen Nachbau. Sie gefährden auch illegal unseren Absatz, da sie billiger produzieren und die Neuherstellung der qualitativ minderwertigen Kartuschen nur die Hälfte der Zeit beträgt als beim Recycling. Auch die Verfügbarkeit ist bei neuen Produkten, die fälschlicherweise als Recyclingprodukte verkauft werden, unbegrenzt möglich.“

Bei der Wiederverwertung hingegen sei man als Recyclingbetrieb zur Verwendung von gebrauchten Originalkartuschen verpflichtet: Dazu muss das Leergut erst gesammelt, und die dafür nötigen Lieferzeiten müssen einberechnet werden. Wernhart schätzt, dass bei einigen Laserdruckern der Marke Brother etwa 30 Prozent der Toner asiatische Nachbauten sind.

Rechtlich ist die Lage zwar klar. „Fraglich ist, wie schnell die unrechtmäßigen Kartuschen tatsächlich vom Markt genommen werden können, und wie schnell die zuständigen Gerichte und Patentrechtseigentümer, nämlich Druckerhersteller, reagieren, um derartige Produkte künftig vom Markt zu halten“, sagt Wernhart. In den USA hat man bereits Abhilfe geschafft: Die unrechtmäßig agierenden Firmen werden auf schwarze Listen gesetzt, sofern eine Klage vorausgegangen ist und diese vom Eigentümer gewonnen wurde. Erscheinen die illegal hergestellten Produkte daraufhin beim Zoll, werden sie konfisziert. „In Europa gibt es noch kein einheitlich geregeltes Kontrollsystem, um den Import dieser Kartuschen zu verhindern“, sagt Wernhart.

Für den Endverbraucher sei eine Unterscheidung zwischen Recyclingprodukt und Nachbau schwer zu treffen: „Man muss schon ein Fachmann sein, um festzustellen, dass es sich um kein Recyclingprodukt handelt.“ Auch Wiederverkäufer und gewerbliche Endverbraucher machen sich unwissentlich strafbar, wenn sie das illegale Druckzubehör an Dritte weiterverkaufen beziehungsweise verwenden. Wernhart rät darum jedem Käufer, auffällig günstige Produkte einer kritischen Beurteilung zu unterziehen: „Wenn der Großteil der Kartuschen sich etwa im gleichen Preissegment bewegt und ein Produkt um ein Drittel billiger ist, kann damit etwas nicht stimmen.“

Rechtliches Vorgehen zeigte in der Vergangenheit Wirkung: Der Druckerhersteller Epson hatte die 24 größten Hersteller von Nachbau-Tintenpatronen geklagt und im Jahr 2008 daraufhin eine Import-Blockade von imitierten Markentintenpatronen erreicht.

Kontakt: www.etira.org