Drucker-Supplies: Canon-Patent nach Einspruch der Etira widerrufen

Das Europäische Patentamt (EPA) widerrief das Canon-Patent (EP 1 536 297 B1), nachdem Ende Juni eine formelle Anhörung mit Etira stattgefunden hatte. Das Patent wurde von Canon im Jahr 2004 angemeldet und 2014 erteilt. Unmittelbar nach der Erteilung des Patents im Jahr 2014 hatte die Etira beim EPA ein offizielles Einspruchsverfahren dagegen eingeleitet, „da es darauf abzielte, grundlegende Techniken zu monopolisieren, die von vielen Wiederaufbereitungsunternehmen seit Jahren verwendet werden“, erklärt Javier Martinez, Präsident der Etira: „Wir waren fest entschlossen, unseren Einspruch bis zum Ende durchzuziehen, da wir deutlich machen wollen, dass die Wiederverwendung durch Dritte die Zukunft ist und geistige Eigentumsrechte nicht dazu benutzt werden dürfen, ihr im Wege zu stehen.“ Die Etira lehne Patente ab, die die legitime Tätigkeit der Wiederaufbereitung von Druckerpatronen behindern. Außerdem sei man der „festen Überzeugung, dass viele Patente der Umwelt schaden, wenn der Patentinhaber seine Patronen nicht selbst wiederaufbereitet, sondern das Patent nutzt, um andere davon abzuhalten, etwas zu tun, was gut für die Umwelt ist.“

Kontakt: www.etira.org