Vergaberecht: Internetportal zur nachhaltigen Beschaffung

Um den nachhaltigen öffentlichen Einkauf zu erleichtern, wurde das Internetportal „Kompass Nachhaltigkeit“ umfassend überarbeitet. Bundeswirtschaftsminister Gabriel: „Im öffentlichen Sektor müssen wir mit gutem Beispiel vorangehen. Die Beachtung von Umweltschutz, Arbeits- und Sozialstandards ist da selbstverständlich. Eine weitere wichtige Frage ist, ob wir mit der Beschaffung Innovationen oder kleine und mittelständische Betrieben unterstützen können. Mit der umfassenden Reform des Vergaberechts haben wir im April die Grundlage dafür gelegt, dass solche strategischen Ziele bei der Beschaffung künftig stärker berücksichtigt werden können.“

Beschaffungsverantwortliche erhalten mit dem überarbeiteten Internetportal www.kompass-nachhaltigkeit.de praxisnahe Informationen und Hilfestellungen. Neu ist ein Analyseinstrument, mit dem Gütezeichen (Siegel) miteinander verglichen werden können. Es unterstützt Einkäufer aus der öffentlichen Beschaffung dabei, zu erkennen, welche sozialen und umweltbezogenen Aspekte ein Gütezeichen abdeckt, sodass sie einfacher in den Vergabeprozess integriert werden können. Mit dem Relaunch des Internetportals unterstützt die Bundesregierung auch die Reform des EU-Vergaberechts, die am 18. April 2016 in Kraft getreten ist. Durch die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vorgelegte Reform wurden die Möglichkeiten umfassend gestärkt, umweltbezogene und soziale Aspekte im Rahmen von Vergabeverfahren zu berücksichtigen. Beide Minister rufen alle Beteiligten im Bund, auf Länderebene und in den Kommunen auf, das neue Angebot zu nutzen und in der nachhaltigen öffentlichen Beschaffung mit gutem Vorbild voran zu gehen. Es sollten die Spielräume genutzt werden, die das Vergaberecht beim nachhaltigen Einkauf bietet. Der „Kompass Nachhaltigkeit“ verfügt neben dem Bereich der öffentlichen Beschaffung auch über einen Bereich für kleine und mittlere Unternehmen.

Kontakt: www.uba.de, www.kompass-nachhaltigkeit.de