Patentverletzungsklage von Memjet: Einstweilige Verfügung gegen HP wird aufgehoben

Die einstweilige Verfügung, die ohne Anhörung des Antragsgegners erlassen wurde, betraf ein Verkaufsverbot von Druckern der HP „PageWide XL“-Serie in Deutschland durch die HP Deutschland GmbH. In seiner Entscheidung vom 29. Januar kam das Gericht zu dem Schluss, dass keine ausreichende Begründung für die Verfügung vorlag. Memjet kann gegen diese Entscheidung Berufung einlegen.

„HP verteidigt sein geistiges Eigentum vehement und ist deshalb mit der Gerichtsentscheidung zu unseren Gunsten zufrieden“, sagt Thomas Valjak, Head of Large-Format Printing, EMEA bei HP Inc. „Wir werden weiterhin mit unseren Händlern und Kunden in Deutschland zusammenarbeiten und ihnen die HP ‚PageWide XL’-Drucker und -Druckköpfe anbieten.“

Kontakt: www.hp.com/de