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Zollvorschriften bei Ringbuchmechaniken verschärft

Im Zuge der Umgehungsuntersuchung gegen Hersteller von Ringbuchmechaniken aus Thailand und China hat die Europäische Kommission unlauteres Vorgehen festgestellt.

Schon seit einiger Zeit werden Mechaniken aus China in die EU eingeführt, ohne dass diese dem bestehenden Anti-Dumping-Zoll unterliegen. Möglich wurde dieses Vorgehen durch eine Ungenauigkeit in der Definition von Ringbuchmechaniken. Die derzeitige Definition umfasst nur Mechaniken mit rechteckigen Ringleisten. Für Mechaniken mit nicht exakt rechteckigen Leisten wird dagegen kein Zoll erhoben. Somit konnten europäische Einfuhrunternehmen den Zoll umgehen, indem sie beim Produzenten die Ringleisten geringfügig in der Form verändern ließen. Die Europäische Kommission befand nun, dass die Form der Ringleisten die Funktion der Mechaniken in keiner Weise beeinträchtige. Künftig wird daher auf alle Mechaniken mit Ringleisten der Einfuhrzoll erhoben. Diese Erweiterung der bestehenden Definition tritt Anfang Juli in Kraft und soll auch rückwirkend Zollerhebungen in Höhe von 78,1 Prozent auf Einfuhren aus China beinhalten.

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