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InkTec und HP einigen sich bei Tintenpatenten

Der US-amerikanischen Druckerhersteller Hewlett Packard und der koreanische Alternativ-Tinten-Hersteller InkTec konnten im Patent-Streit um Tinten-Rezepturen außergerichtlich eine Einigung erzielen.

HP hatte im Oktober 2006 beim Oberlandesgericht Düsseldorf Klage gegen die deutsche Niederlassung des koreanischen Billigtintenherstellers eingereicht. Die Einigung betrifft die deutsche InkTec GmbH, die südkoreanischen InkTec Ltd. und die PCE Group. Bestandteil der Vereinbarung ist die Zahlung einer unbekannten Summe, sowie die Verpflichtung die betroffenen Produkte in Deutschland und denjenigen Ländern vom Markt zu nehmen, in denen die Patentrechte verletzt werden. Außerdem müssen die Patentrechte HPs anerkannt werden. Michael Hoffmann, Senior Vice President der HP Supplies, Imaging and Printing Group, zeigt sich erleichert über die rasche Einigung. HP werde auch künftig in für den Konsumenten notwendige Technologien investieren, und diese Investitionen entsprechend absichern. HP kämpft im hart umstrittenen Druckerpatronen-Markt schon seit längerem gegen die Hersteller günstiger Nachfüllpatronen. Erst im Mai hatte man eine Patentklage gegen Pelikan Hardcopy eingereicht.

Kontakt: www.hp.com, www.ink-tec.de

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